Traurig aber wahr

Von Karl A. Kern, 28. Juli 2008 - 16:50:00

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Was zurzeit in unserer politischen Schweiz abgeht ist mehr als traurig und stimmt einen als Bürgerin und Bürger nachdenklich.

Als Wählerinnen und Wähler der politischen Parteien der Schweiz haben wir in den vergangenen Monaten im Übermass vorgeführt bekommen, worum es den meisten Parteivorständen in unserem Land geht: Um Macht und Wiederwahl! Wir haben auch wahrgenommen, um was es den meisten Parteipolitikern nicht geht: Um das Finden von Lösungen für die vielen Herausforderungen und Problemstellungen - und das sowohl in der Innen- wie auch in der Aussenpolitik.

Seit Dezember des letzten Jahres basteln die Regierungsparteien an ihrem Machtgefüge herum, sind mit sich selber und ihren politischen Gegnern beschäftigt. Dieses Trauerspiel und die Auswirkungen rund um den Rauswurf der SVP aus der Bundesregierung, die angedrohte und bereits gescheiterte Oppositionspolitik dieser SVP bringen und haben es zum Teil bereits fertig gebracht, das Vertrauen des Volkes in die Politik laufend mehr zu vernichten. Die gleichen Volksvertreter werden sich bei den nächsten (verlorenen) Abstimmungen wiederholt über das politische Desinteresse eines grossen Teiles der Bevölkerung beklagen – Wen wundert’s?!

Gut zum bösen Spiel passt die permanent unsachliche Kritik an den amtierenden Regierungsmitgliedern. Ob Bundespräsident, Calmy-Rey, Leuthard, Widmer-Schlumpf, Leuenberger, Merz oder Schmid: Alle machen grundsätzlich ständig etwas falsch! Nur die Parteiexponenten, obwohl Verursacher dieser unnötigen Schattenboxereien, glauben fehlerfrei zu sein. Getreu dem Sinnspruch: «Wer ohne Schuld ist werfe den ersten Stein!»

Das führungsmässige “Affentheater“ über die Auswirkungen und die Verträglichkeit des unbesonnenen Verhaltens sowie den mutmasslichen Verhaltensstörungen des Armeechefs, und die öffentlich ausgetragenen Schlammschlachten auf Kosten des Departementchefs sind für die Normalbürgerin und den Normalbürger mehr als bemühend. Obwohl die Aufarbeitung und bei Bedarf die Korrektur absolut notwendig sind, ist hier Führung und Verantwortungswahrnehmung gefragt und nicht die Delegation der Angelegenheit an die Medien. Die Abwartestrategie, welche Bundesrat Schmid vorgeworfen wird, ist offensichtlich auch die Strategie unserer Regierungsparteien.

Offenbar ist die Angst der Parteien vor einer erneuten Auseinandersetzung mit der SVP im Falle einer Vakanz im Militärdepartement grösser als jene, weiterhin mit einem führungsschwachen Regierungsmitglied leben zu müssen. Nur damit ist zu erklären, warum Herr Schmid sich weiter im Amt halten kann. Unabhängig davon, was dessen Fehler laufend für negative Konsequenzen für unser Land haben werden. Unsere Regierungsparteien haben sichtlich nicht verstanden, dass Regieren und Politisieren nichts gemein hat mit den Streitigkeiten von Kleinkindern im Sandhaufen.

All diese Erfahrungen zeigen, dass die Parteien nicht an der Basis, sondern wie der Fisch am Kopf zu stinken beginnen und die Wähler sich angeekelt abwenden wie von den Müllhaufen in Neapel.

Nicht die Schweiz als Land geht zurzeit durch eine politische Krise. Es sind die politischen Parteien in diesem Land, welche sich in einer Krise befinden. Sie verfügen über keine besonnenen Köpfe mehr, denn jene, die da waren, wurden kalt gestellt oder haben resigniert. Weil an den Parteispitzen Machtsucht, Opportunismus und Mediengeilheit bestimmend sind, weil verbindliche Parteiprogramme und Strategien, die unser Land vorwärts bringen, fehlen und weil keine Lösungen erarbeitet und umgesetzt werden. Solcherlei ist leider nicht mal mehr in den geringsten Ansätzen erkennbar.

Das stimmt traurig, weil es eben so ist oder zumindest immer mehr so empfunden wird.